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iovialis iovialis ist männlich
Moderator


Dabei seit: 27.08.2006
Beiträge: 99
Herkunft: Kiew/Ukraine

Präambel Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

In der Präambel finde ich eine Wirtschaftsordnung, die angestrebt wird, aber vermisse die "freiheitlich demokratischen Grundordnung"; es taucht in der Satzung 2x der Begriff "Basis-Demokratisch" auf. Wirtschaft hat meines Wissens nicht viel mit dem Staat zu tun. Jedenfalls ist die gegenwärtige Auffassung so, daß sich der Staat weitgehenst aus der Wirtschaft heraushalten soll.

Weiter versucht die heutige Politik dem Individuum die größtmögliche Freiheit zu geben - in der Präambel taucht hierzu nichts auf; überhaupt ist der Freiheitsbegriff nicht in der Satzung zu finden. Die Menschenrechte könnten dies möglicherweise ersetzen, daß nicht explizit auf den Freiheitspunkt eingegangen werden muß.

Ich frage nur deshalb, weil es möglicherweise zu verfassungsrechtlichen Problemen kommen könnte. Aber ich muß auch zugeben, daß ich mich im Parteirecht nicht auskenne.

Danke für Aufklärung!

Iovialis
10.09.2006 20:31 iovialis ist offline Homepage von iovialis Beiträge von iovialis suchen Nehmen Sie iovialis in Ihre Freundesliste auf MSN Passport-Profil von iovialis anzeigen
Matthias_Dilthey Matthias_Dilthey ist männlich
Administrator


Dabei seit: 20.07.2006
Beiträge: 186

RE: Präambel Auf diesen Beitrag antworten Zitatantwort auf diesen Beitrag erstellen Diesen Beitrag editieren/löschen Diesen Beitrag einem Moderator melden       Zum Anfang der Seite springen

Hallo Iovialis,

an Deinem Einwand kann man erkennen, wie wichtig freiheitlich-demokratische Zuarbeit ist.

Zitat:
Original von iovialis
In der Präambel finde ich eine Wirtschaftsordnung, die angestrebt wird, aber vermisse die "freiheitlich demokratischen Grundordnung" ...


Für uns ist das Bekenntnis zum Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung so selbstverständlich, daß wir gar nicht auf den Gedanken kamen, das explizit zu erwähnen.

Zitat:

Weiter versucht die heutige Politik dem Individuum die größtmögliche Freiheit zu geben - in der Präambel taucht hierzu nichts auf; überhaupt ist der Freiheitsbegriff nicht in der Satzung zu finden. Die Menschenrechte könnten dies möglicherweise ersetzen, daß nicht explizit auf den Freiheitspunkt eingegangen werden muß.

Lassen wir mal formal-juristische Gesichtspunkte außen vor: aus der Kombination Satzung-Programmatik geht das freiheitlich-demokratische Gedankengut der PsgD eindeutig hervor.

Uns wurde desöfteren vorgeworfen, daß wir keinen Programmpunkt "Frauenpolitik" haben. Für uns gibt es keine Frauenpolitik. Das, was Andere darunter verstehen, ist für uns Selbstverständlichkeit.
Die Aufnahme eines Punktes "Frauenpolitik" stellt allein durch das Vorhandensein Diskriminierung dar.

Matthias Dilthey
1. Vorstand PsgD
10.09.2006 22:28 Matthias_Dilthey ist offline E-Mail an Matthias_Dilthey senden Homepage von Matthias_Dilthey Beiträge von Matthias_Dilthey suchen Nehmen Sie Matthias_Dilthey in Ihre Freundesliste auf
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