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10.12.2006
Große Koalition vor dem Aus?
SPD-Chef Beck zu vertraulichen Gesprächen mit FDP-Chef Westerwelle und Grünen-Chef Bütikofer zusammengetroffen
In der Union wächst offenbar die Sorge, die große Koalition könnte noch vor dem regulären Ende der Legislaturperiode im Herbst 2009 zu Gunsten eines von SPD-Chef Kurt Beck geführten Alternativ-Bündnisses von den Sozialdemokraten aufgekündigt werden.
Quelle: "Mehr? Die ganze Meldung von Extremnews"
27.11.2006
Hartz IV löst nur Leid aus
Prof.Götz Werner nimmt in "die Tageszeitung" Stellung zu Denkweisen der derzeit an der Macht befindlichen Politik
Auszug: "Die Regierung definiert den Hartz-IV-Regelsatz als ein soziokulturelles Existenzminimum. Das sind 345 Euro.
G.Werner:
"In Karlsruhe, wo ich wohne, kann man davon nicht leben. Anderswo in Deutschland auch nicht. Vielleicht in Simbabwe."

Sie setzen 1.500 Euro für dieses kulturelle Minimum an?
G.Werner:
"Nein. Diese 1.500 Euro habe ich in einem Interview einmal als Zukunftsvision ins Spiel gebracht. Die Einführung des Grundeinkommens geht natürlich nur schrittweise. Beginnen könnten wir mit 800 bis 1.000 Euro für jeden Bürger."

Quelle: "kompletter Bericht in der taz"
25.11.2006
Neue "Ideen" des Finanzministeriums
Finanzamt entdeckt Marktwirtschaft
Für verbindliche Auskünfte verlangt das Finanzamt demnächst Gebühren.
Es sind mindestens 100 Euro oder 50 Euro pro halbe Stunde im Gespräch.
Der Bund der Steuerzahler hat dieses Vorhaben bereits als skandalös
kritisiert.
Lediglich unverbindliche Gebühren sollen kostenfrei bleiben

20.11.2006
Gasprom stoppt Investitionen
Ob wir den Investionsstop begrüßen oder bedauern sollten?
Interessant ist auf alle Fälle die Begründung für den Investitionsstop: Die Vor- und Zurückpolitik der Bundesregierung!
Der russische Energiekonzern Gasprom hat seine Investitionspläne für Deutschland auf Eis gelegt. "Unser Interesse, in Deutschland zu investieren, ist im Augenblick außerordentlich begrenzt", sagte der Geschäftsführer von Gasprom Germania, Hans-Joachim Gornig, dem Tagesspiegel.
14.09.2006
Wahlempfehlung für Berlin
Vorstand und Präsidium der PsgD geben Wahlempfehlung für Berlin
"Der Sozialabbau muß wirksam gestoppt werden", meinte Harald Knecht, Präsident der Psgd.
Dafür kann in Berlin ein Zeichen gesetzt werden, wenn der Wähler das möchte.
Den Wortlaut der Empfehlung für die Deutsche Arbeitslosenpartei -DAP- finden Sie auf der neuen PsgD-Regionalseite für Berlin.
Quelle: "Aktuelles - Berlin.PsgD"
12.09.2006
Sozial-Umsatzsteuer schafft Abhilfe
Der Spiegel beschreibt in seiner heutigen Online-Ausgabe die Wirkungsweise des "importierten Sozial-Dumping".
Auch ohne die Einführung eines BGE / Bürgergeldes würde eine Sozial-Umsatzsteuer nach PsgD-Modell hier schnelle Abhilfe schaffen.

Die notwendigen Gesetzes-Änderungen wären leicht bis Mitte 2007 zu realisieren und hätten endlich wirklichen Reform-Charakter; kein Kaschieren an der Oberfläche.

Kommen Sie endlich "in die Gänge", Frau Merkel?
Quelle: "Dolchstoß durch den Konsumenten, Spiegel online"
09.09.2006
Taz kommentiert pro BGE
Unter dem Titel "Eine Frage der Werte" kommentiert die taz das BGE
Quelle: "Kommentar von Boris Palmer"
24.08.2006
Regierung möchte Zuverdienstmöglichkeiten zu ALGII beschränken
Wie heute Nacht der Tagesschau zu entnehmen war, plant Müntefering eine Beschneidung der Zuverdienstmöglichkeiten. Tagesschau, Stand: 24.08.2006 04:22 Uh
Münteferings Pläne stoßen auf Zustimmung bei CDU
Koalition erwägt Kürzungen beim ALG-II-Zuverdienst

Langzeitarbeitslose müssen sich offenbar darauf einstellen, dass ihre Zuverdienstmöglichkeiten beschnitten werden. Entsprechende Pläne von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) stoßen auf Unterstützung beim Koalitionspartner CDU, wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft, Karl-Josef Laumann, sagte der Zeitung, es müsse untersucht werden, "ob die Leute einen Anreiz haben, herauszukommen aus dem Arbeitslosengeld II. Oder ob sie einen Anreiz haben, drinzubleiben."
Laumann sprach sich für eine differenzierte Kürzung aus. Keine Problem sehe er bei Langzeitarbeitslsoen, die ganztägig arbeiten. Bei in Teilzeit arbeitenden Langzeitarbeitslosen müsse man "gegebenenfalls Korrekturen vornehmen".

Nach den Angaben Münteferings gehen 600.000 bis 700.000 Empfänger von Arbeitslosengeld II einer Teilzeitbeschäftigung nach. Ziel von Hartz IV sei es gerade nicht gewesen, dass sich diese Menschen "in der Arbeitslosigkeit einrichten".

ALG II wird noch viel teurer als geplant
Die Kosten der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen steigen unterdessen weiter deutlich an. Bis einschließlich Juli lagen die Kosten für das Arbeitslosengeld II nach dem Monatsbericht des Finanzministeriums rund 9,9 Prozent über denen der ersten sieben Monate des Vorjahres. Insgesamt gab der Bund etwa 15,95 Milliarden Euro aus. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden die Ausgaben damit deutlich über 27 Milliarden Euro liegen, etwa drei Milliarden Euro über dem im Haushalt 2006 veranschlagten Wert.
Quelle: "Tagesschau"
21.07.2006
Standpunkt: Grundeinkommen
Solidarität neu denken.
Quelle: "Artikel aus dem Rheinischen Merkur vom 13.07.2006"
10.07.2006
Die PsgD gratuliert Italien zum erfolgreichen Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft!
22.06.2006
Virtuell verschoben
Der jüngste Rückgang der Arbeitslosenzahlen wird von derRegierung als Erfolg der Reform gefeiert - ist aber weitgehend Folge einer neuen Statistik.
Quelle: "Artikel aus dem Spiegel Nr. 25/19.6.06"
29.05.2006
Wir müssen Wohlstand neu definieren
Immer weniger Menschen werden erwerbstätig sein, immer mehr von staatlichen Zuwendungen oder Familienzuschüssen leben, so die Prognose von Prof. Dr. Horst W. Opaschowski.
Quelle: "Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung"
16.05.2006
Grundversorgung
Das manische Schauen auf Arbeit macht uns alle krank.
Quelle: "Götz Werner in einem Sterninterview"
09.05.2006
Revolution: Nie mehr arbeiten! Geld für alle!
In der Sendung 'Menschen bei Maischberger' rückt erstmalig das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens ins Licht der TV-Öffentlichkeit. Unter den Gästen u. a. Götz Werner, Oskar Lafontaine, Lothar Späth.
Quelle: "Video zur Sendung vom 02.05.2006"
19.02.2006
Aufschwung ohne Jobs?
Wirtschaftswachstum 2006 durch maschinelle Erneuerung und Rationalisierung.
Quelle: "Artikel aus dem Spiegel Nr.7/13.2.06"